Rechtsprechung
BGH, 08.05.1952 - 4 StR 894/51 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 2, 360
- NJW 1952, 831
Wird zitiert von ... (15) Neu Zitiert selbst (4)
- RG, 05.12.1919 - IV 960/19
1. Kann die Anfechtung eines Urteils auf die Anwendung der Vorschriften über den …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 08.06.1883 - 1170/83
1. Ist die vor Begehung der That zugesagte Begünstigung nur nach den über …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 05.07.1923 - III 457/23
Wie ist zu verfahren, wenn auf erhobene Privatklage die Staatsanwaltschaft die …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 23.09.1880 - 2016/80
Welcher Strafrahmen besteht gegen den Teilnehmer (Gehilfen) an einem einfachen …
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- BVerfG, 16.01.1979 - 2 BvL 4/77
Verfassungsmäßigkeit der Rückfallstrafbarkeit bei Vergehen mit geringem Schaden
Sie geht davon aus, daß "derjenige, der sich über die mit früheren Verurteilungen gesetzten Hemmungsimpulse hinwegsetzt, unter Umständen mit vermehrter krimineller Energie und deshalb mit vermehrter Schuld handelt" (so Horstkotte, JZ 1970 S. 152 [153]; ebenso z. B. BGHSt 2, 360 [361] zu § 244 StGB a.F.;… Bruns, Strafzumessungsrecht, 2. Aufl., 1974, S. 581;… Frosch, a.a.O., S. 75;… Jescheck, Lehrbuch des Strafrechts, Allgemeiner Teil, 3. Aufl., 1978, S. 718 Fußnote 15;… Koffka, in: Leipziger Kommentar, 9. Aufl., 1974, § 17 Rdn. 2;… Maurach, Deutsches Strafrecht, Allgemeiner Teil, 4. Aufl., 1971, S. 856;… Schmidhäuser, Strafrecht, Allgemeiner Teil, 2. Aufl., 1976, S. 779;… Stree, in: Schönke-Schröder, StGB , 19. Aufl., 1978, § 48 Rdn. 1). - BGH, 12.01.1956 - 3 StR 444/55
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Die Angabe dieses Verbrechens ist erforderlich, weil der § 49 a keine selbständige Strafvorschrift enthält (vgl auch BGHSt 2, 360). - BGH, 18.11.1954 - 3 StR 361/54
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Der Schuldspruch bedarf lediglich insofern der Ergänzung, als anzugeben ist, welches Verbrechen verabredet war (vgl BGHSt 2, 360).
- BGH, 01.07.1954 - 4 StR 818/53
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Dieses Ergebnis wird im übrigen auch bereits durch die Rechtsprechung des Senates bedingt, daß die gemäß § 49 a StGB bestrafte Verabredung eines schweren Diebstahls zur Rückfallbegründung nach § 244 StGB geeignet ist (BGHSt 2, 360). - BGH, 23.10.1968 - 3 StR 227/68
Geltung der Zehn-Jahres-Frist für den Zeitraum zwischen der Verbüßung der letzten …
Die Strafschärfung wegen Rückfalls tritt nach der Entscheidung BGHSt 2, 360, 361 [BGH 08.05.1952 - 4 StR 894/51] deshalb ein, "weil eine Wiederholung die Stärke und Gefährlichkeit der Diebstahlsneigung beweist und die Nichtbeherzigung der früheren Warnung eine erhöhte Schuld begründet". - BGH, 23.05.1967 - 1 StR 188/67
Revisionseinlegung durch die Staatsanwaltschaft mit einer Sachrüge - …
Die nur die Schadenshöhe beachtende Bewertung des Rückfalls durch das Landgericht int rechtsfehlerhaft; die beträchtliche Strafschärfung des § 244 StGB beweist, daß das Gesetz in dem Rückfall eine gewichtige Steigerung des Schuld- und Unrechtgehalts auch des einfachen Diebstahls sieht (vgl. BGHSt 2, 360, 361) [BGH 08.05.1952 - 4 StR 894/51]. - BGH, 23.06.1964 - 5 StR 205/64
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Das alles ist für den Rückfalldiebstahl nach § 244 StGB seit langem anerkannt (vgl. BGHSt 2, 360, 361 [BGH 08.05.1952 - 4 StR 894/51] mit Nachweisen). - BGH, 22.04.1959 - 2 StR 135/59
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Dieser Einwand ist indessen unbegründet (vgl. BGHSt 2, 360). - BGH, 09.07.1953 - 3 StR 78/53
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Das ist aber schon deshalb nötig, weil auch die Teilnahme in den Formen des § 49 a StGB den Rückfall nach den §§ 244 und 250 Abs. 1 Nr. 5 StGB begründet (BGHSt 2, 360, 361) [BGH 08.05.1952 - 4 StR 894/51]. - BGH, 18.09.1952 - 4 StR 1021/51
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Dies ist schon angesichts der rückfallbegründenden Kraft der Verurteilung wegen Verabredung eines Verbrechens des schweren Diebstahls geboten (vgl BGHSt 2, 360). - BGH, 27.10.1964 - 1 StR 395/64
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
- BGH, 15.04.1955 - 1 StR 47/55
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- BGH, 18.02.1954 - 3 StR 814/53
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- BGH, 09.12.1954 - 4 StR 522/54
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- BGH, 13.05.1954 - 3 StR 519/53
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